Fachbereich Ordnung und Sicherheit

• Leitung und Organisation des Fachbereichs

• Gewerbeanmeldungen, -ummeldungen und -abmeldungen

• Erteilung von Erlaubnissen für Spielhallen, Finanzanlagenvermittler, Versicherungsvermittler etc.

• Gewerbeauskünfte

• Sperrzeitverkürzungen

• Organisation von Wochen- und Sondermärkten

• Neuausstellung und Verlängerung von Fischereischeinen

Aufgaben Untere Straßenverkehrsbehörde:

• Erlass verkehrsrechtlicher Anordnungen für Baustellen gem. § 45 Abs. 1-9 StVO

• Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsraum und Erteilung von Erlaubnissen zur Sondernutzung nach Straßengesetz und Sondernutzungssatzung der Stadt Zella-Mehlis z. B. Gerüste, Container, Lagerung von Baumaterial

• Erteilung von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen gem. § 46 StVO z. B. Anwohnerparkausweise, Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung, Sonderparkausweise für Handwerker oder Sozialdienste, Befreiung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot

• Erteilung von Erlaubnissen zur Durchführung von Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen gem. § 29 StVO z. B. Volksfeste, Straßenfeste, Laternenumzüge

Aufgaben Allgemeine Ordnung und Sicherheit:

• Genehmigung einer Veranstaltung (öffentliche Vergnügung) gem. § 42 OBG

• Kontrolle der Einhaltung von z. B. Durchführung des Winterdienstes auf Gehwegen, Rückschnitt von Sträuchern und Bäumen, die in den öffentlichen Verkehrsraum ragen

• Abwehr von Gefahren die von leerstehenden Gebäuden ausgehen

• Genehmigung von Anzeigen für von jedermann zugänglichen Brauchtumsfeuern

• Durchsetzung des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren z. B. Meldebogen Hundehalter, Beißvorfälle

• Sicherung der Unterbringung von durch Obdachlosigkeit bedrohten Personen

• Durchsetzung der Einhaltung der ordnungsbehördlichen Verordnung und weiterer Satzungen der Stadt Zella-Mehlis

• Organisation der Bestattung von Personen ohne bestattungspflichtige Angehörige

• An-, Um- und Abmeldungen

• Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten

• Ausstellung von Meldebescheinigungen und Haushaltbescheinigungen

• Amtliche Beglaubigungen

• Beantragung von Führungszeugnissen, Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Auskunft aus dem Melderegister

• Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen

• An-, Um- und Abmeldungen

• Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten

• Ausstellung von Meldebescheinigungen und Haushaltbescheinigungen

• Amtliche Beglaubigungen

• Beantragung von Führungszeugnissen, Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Auskunft aus dem Melderegister

• Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen

• An-, Um- und Abmeldungen

• Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten

• Ausstellung von Meldebescheinigungen und Haushaltbescheinigungen

• Amtliche Beglaubigungen

• Beantragung von Führungszeugnissen, Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Auskunft aus dem Melderegister

• Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen

• Ausstellung von Personenstandsurkunden (Geburts-, Ehe-, Sterbeurkunden sowie Registerauszügen)

• Auskünfte aus den Personenstandsbüchern und Sammelakten

• Beratung von Personenstandsangelegenheiten

• Beurkundung von Namenerklärungen nach dem BGB und EGBGB (u.a. Namenserklärung zur Namensführung von Kindern, Ehenamensbestimmung, Wiederannahme eines früheren Namens bei Auflösung der Ehe, Neusortierung von Vornamen

• Beurkundung von Sterbefällen

• Ehefähigkeitszeugnis Beantragung und Ausstellung zur Eheschließung im Ausland

• Eheschließung Anmeldung und Durchführung von Eheschließungen

• Kirchenaustritt: seit dem 01.03.2009 ist der Austritt aus einer anerkannten Religionsgemeinschaft gegenüber dem Standesamt zu erklären, wo die Person ihren Wohnsitz hat

• Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland (Geburt, Eheschließung, Sterbefall)

• Namensangleichung nach BVFG und EGBGB

• Sterbefallbeurkundung

• Vaterschaftsanerkennung

• Ausstellung von Personenstandsurkunden (Geburts-, Ehe-, Sterbeurkunden sowie Registerauszügen)

• Auskünfte aus den Personenstandsbüchern und Sammelakten

• Beratung von Personenstandsangelegenheiten

• Beurkundung von Namenerklärungen nach dem BGB und EGBGB (u.a. Namenserklärung zur Namensführung von Kindern, Ehenamensbestimmung, Wiederannahme eines früheren Namens bei Auflösung der Ehe, Neusortierung von Vornamen

• Beurkundung von Sterbefällen

• Ehefähigkeitszeugnis Beantragung und Ausstellung zur Eheschließung im Ausland

• Eheschließung Anmeldung und Durchführung von Eheschließungen

• Kirchenaustritt: seit dem 01.03.2009 ist der Austritt aus einer anerkannten Religionsgemeinschaft gegenüber dem Standesamt zu erklären, wo die Person ihren Wohnsitz hat

• Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland (Geburt, Eheschließung, Sterbefall)

• Namensangleichung nach BVFG und EGBGB

• Sterbefallbeurkundung

• Vaterschaftsanerkennung