Familienfreundlich, modern, bedarfsorientiert: Stadtrat beschließt neue Satzungen für die kommunalen Kindergärten
Die Stadt Zella-Mehlis hat mit zwei neuen Satzungen die Betreibung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft nach neuesten gesetzlichen Anforderungen und Kriterien aufgestellt. Damit ist es möglich, die drei Kindergärten der Stadt Zella-Mehlis zukunftssicher zu betreiben, um auch in den kommenden Jahren weiterhin jungen Familien und insbesondere den jüngsten Zella-Mehlisern ein modernes und bedarfsgerechtes Betreuungsangebot zu unterbreiten.
„Frühkindliche Bildung und Unterstützung von Familien war schon immer, ist es in der Gegenwart und wird auch in der Zukunft immer äußerst wichtig bleiben, weil Kinder unsere Zukunft sind“, sagte Bürgermeister Torsten Widder in der Sitzung des Stadtrates am 30. Juni. Die Stadt Zella-Mehlis hat in den vergangenen Jahren zehn Millionen Euro in die drei städtischen Kindergärten investiert, es werden ausnahmslos hochqualifizierte pädagogische Fachkräfte beschäftigt, und alle gesetzlichen Vorgaben zur pädagogischen Arbeit wurden stets vorfristig umgesetzt. Mit den neuen Satzungen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine starke Partnerschaft zwischen der Stadt als Träger und den Eltern als Nutzer geschaffen. Nach intensiven Überlegungen ist die Kostenaufstellung familienfreundlich und sozialverträglich gestaltet.
Die Elternbeiträge der Stadt Zella-Mehlis orientieren sich nicht nur an den neuesten Vorgaben, die das Thüringer Kindergartengesetz (ThürKigaG) vorsieht, sie sind zukünftig auch nach dem tatsächlich täglich benötigten Betreuungsumfang gestaffelt. Dies ermöglicht die neue Einteilung von vier verschiedenen Zeitfenstern, den sogenannten Stundenkorridoren. Diese sehen eine Betreuung von bis zu fünf Stunden, mehr als fünf bis neun Stunden, mehr als neun bis zehn Stunden sowie mehr als zehn bis elf Stunden vor. Weiterhin ist im Vergleich zur bisherigen Satzung ein Mehrkinderbonus für alle kindergeldberechtigten Kinder vorgesehen. So werden für das zweite Kind nur noch 80 Prozent und für das dritte und jedes weitere Kind nur noch 50 Prozent berechnet.
Wird ein Kind im Kindergartenjahr 2026/2027 für neun Stunden betreut, fallen dafür 200 Euro an. Für das zweite Kind zahlen Eltern 160 Euro, für das dritte Kind 100 Euro. Weiterhin fallen für die Bereitstellung der Ganztagsverpflegung monatlich 118,44 Euro an. Diese Kosten decken die Vorbereitung, Zubereitung und Nachbereitung des Essens und der Mahlzeiten, welche den Eltern nur zu 30 Prozent in Rechnung gestellt werden. 70 Prozent übernimmt die Stadt.
Der neuen Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft sowie der überarbeiteten Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen hat der Stadtrat in seiner Sitzung von Dienstag, 30. Juni 2026, mit großer Mehrheit zugestimmt.
Das Besondere im Vorfeld dieses Beschlusses war die gemeinsame Arbeit aller Fraktionsvorsitzenden, um diesen wegweisenden Beschluss mitzutragen. Nachdem ein erster Vorschlag in der Stadtratssitzung im April zurückgezogen worden war, hatte der Haupt- und Finanzausschuss als zuständiges Gremium den Entwurf erneut zu beraten. Außerdem wurden die Elternbeiräte im Laufe des Verfahrens insgesamt dreimal angehört. Die Vorschläge der Eltern - darunter beispielsweise der Mehrkinderbonus und auch die Staffelung über die Steigerung für die Folgejahre – fanden maßgeblich Einzug in den finalen Entwurf.
Vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lagen schlussendlich zwei Vorschläge verschiedener Fraktionen vor. Diese wurden diskutiert und daraufhin ein einheitlicher gemeinsamer Vorschlag aller Fraktionsvorsitzenden erarbeitet und einstimmig für den Stadtrat empfohlen. „Es gehört zum demokratischen Prozess, dass man streitet und auch heftig diskutiert. Wir haben dies getan, um für die Sache und alle Familien und insbesondere die Kinder in Zella-Mehlis das bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Dass wir einen gemeinsamen Vorschlag für den Stadtrat erarbeitet haben und dieser mit großer Mehrheit beschlossen wurde, zeigt, wie wichtig Beteiligung und Kompromissbereitschaft im politischen Entscheidungsprozess sind“, sagt Bürgermeister Torsten Widder, der sich bei Elternvertretern und allen Beteiligten Akteuren für ihre Mitarbeit bedankt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir mit den neuen Satzungen unsere Kindertageseinrichtungen für die kommenden Jahre zukunftssicher aufgestellt haben, damit Zella-Mehlis noch besser wird.“
